초록
중앙정부와 지방자치단체 등에 의하여 행해지는 많은 사업들은 각 사업주체별로 제각기 분산되어 상호간에 협의 없이 중복으로 진행됨으로 인해 심각한 재정낭비와 비효율성을 초래하는 것 외에도 빈번한 사고로 이어지는 경우가 많다. 전기가스지하철통신망 등 이제까지 우리나라에서 발생했던 많은 사고들이 망의 중요성에 대한 무지에서 비롯된 것임을 고려한다면 ‘망’(罔) 관련 통합 규제관청의 신설이 대단히 시급하다고 본다. 본 연구는 전기가스정보통신우편철도통신망 등 망 관련 통합 규제관청으로서 독일 연방통신망청(BNetzA)의 지위와 절차를 살펴봄으로써 극히 후진적인 우리나라의 ‘망’ 관련 행정조직의 개편에 기여하기 위한 것이다. 이러한 관점에서 본 연구는 서론과 결론에 관한 제1장 및 제4장외에, 독일 연방통신망청의 지위(제2장)와 연방통신망청의 규제 및 권리구제 절차(제3장)으로 구성된다. 먼저 제2장에서는 연방통신망청의 설치와 사무 및 그 구조를 검토한다. ‘규제관청’으로서의 현행 연방통신망청(연방전기가스정보통신우편철도통신망청)은 2005년에 1998년 이래 활동해왔던 종래의 ‘정보통신우편규제청’(RegTP)을 확대 강화한 것으로서 그 중 정보통신규제 영역의 권한에 있어서는 특별한 변경사항이 없이 이어져오고 있다. 연방통신망청은 연방경제기술부에 속하는바, 그 업무영역에서 연방상급관청(Bundesoberbehrde)으로서의 법적 지위를 가지며, 연방경제기술부에 의한 전문성 및 위법성 감독을 받는다. 연방통신망청은 연방대통령이 임명하는 청장 및 2인의 부청장으로 구성된 동 관청 지도부에 의하여 통할된다. 연방통신망청에는 자문위원회를 두며, 각종 규제결정은 준사법적 조직인 ‘결정위원회’에 의하여 행정행위의 형식으로 이루어진다. 규제관청의 기능은 감시조정형성기능으로 세분화되며, 그 권한 중 가장 핵심적인 것은 개입 및 조사권한이다. 또한 제3장에서는 연방통신망청의 규제절차와 각종 권리구제절차 등이 검토된다. 결정위원회 및 법원의 심결 및 재판절차에 있어 영업거래상의 비밀의 처리에 관한 정보통신 고유의 특별규정을 두고 있다. 권리구제는 현재로서는 행정상 권리구제절차에 의한 방법에 따르고 있으며, 행정심판 및 소송에 있어 집행정지효는 존재하지 않는 것으로 보고 있다. 결정위원회의 결정에 대한 소의 경우에는 전심절차가 존재하지 않는다. 연방통신망청은 분쟁조정 및 중재의 가능성을 열어놓고 있으며, 연방카르텔청 및 주미디어공사와의 공식적인 협력을 길을 제도화해놓고 있으며, 연방입법부에 의한 정보통신규제의 평가를 인정하고 있다. 본고의 논의를 통하여 우리나라에서 보다 신속히 ‘망’으로 연결된 기간시설의 중요성을 인식하고 ‘통합망’의 관리 및 규제를 위한 통합망규제관청의 신설을 위한 노력이 이루어지기를 기대한다.
<Zusammenfassung> Eine Studie über die deutsche Bundesnetzagentur(BNetzA) - insbesondere Status und Verfahren als integrierte Netz-Regulierungsbehörde - Shin, Bong-Ki* Es handelt sich bei dieser Untersuchung um die Studie über die deutsche Bundesnetzagentur(BNetzA), insbesondere Status und Verfahren als integrierte Netz-Regulierungsbehörde. Bisher gab es in Korea keine "integrierte" und vereinheitlichte Netz-Regulierungsbehörde, deshalb werden manchmal auf dergleichen Plätzen zwei- oder dreimalige Bauarbeiten gefunden. Das System der deutschen Bundesnetzagentur als die staatlich eingerichtete, integrierte Netz-Regulierungsbehörde wird uns wirklich für sehr hilfreich geschätzt. Ausserhalb der Einführung(Ⅰ) und des Schlusses(Ⅳ) wird diese Abhandlung von zwei Kapitel gebildet, also Status der deutschen Bundesnetzagentur(Ⅱ) sowie Regulierungsverfahren und gerichtlicher Rechtsschutzweg der deutschen Bundesnetzagentur(Ⅲ). Im Ⅱ. Kapitel handelt es sich ausführich um folgende Themen, also Einrichtung, Aufgaben und Aufbau der Bundesnetzagentur, insbesondere deren Status und inneren Behörden(Behördenvorstand, Beschlusskammern, Beirat, wissenschaftliche Kommissionen). Im Ⅲ. Kapitel handelt es sich auch tiefgreifend um folgende Themen, also Verfahren in den Beschlusskammern, Rechtsschutzweg vor dem Gericht(verwaltungsrechtliche und zivilrechtliche Rechtsstreitigkeiten), Eingriffsbefugnisse und -verfahren in die Telekommunikationsunternehmen, Streitbeilegung und Meditation, Mitwirkung und Einvernehmen mit anderen Behörden(Bundeskartellamt und Landesmedienanstalten) usw. Key words: Bundesnetzagentur, Regulierungsverwaltung, Regulierungsbehörde, Telekommunikation, Netz, Beschlusskammer, Rechtsschutzweg, Bundeskartellamt, Landesmedienanstalten
<Zusammenfassung> Eine Studie über die deutsche Bundesnetzagentur(BNetzA) - insbesondere Status und Verfahren als integrierte Netz-Regulierungsbehörde - Shin, Bong-Ki* Es handelt sich bei dieser Untersuchung um die Studie über die deutsche Bundesnetzagentur(BNetzA), insbesondere Status und Verfahren als integrierte Netz-Regulierungsbehörde. Bisher gab es in Korea keine "integrierte" und vereinheitlichte Netz-Regulierungsbehörde, deshalb werden manchmal auf dergleichen Plätzen zwei- oder dreimalige Bauarbeiten gefunden. Das System der deutschen Bundesnetzagentur als die staatlich eingerichtete, integrierte Netz-Regulierungsbehörde wird uns wirklich für sehr hilfreich geschätzt. Ausserhalb der Einführung(Ⅰ) und des Schlusses(Ⅳ) wird diese Abhandlung von zwei Kapitel gebildet, also Status der deutschen Bundesnetzagentur(Ⅱ) sowie Regulierungsverfahren und gerichtlicher Rechtsschutzweg der deutschen Bundesnetzagentur(Ⅲ). Im Ⅱ. Kapitel handelt es sich ausführich um folgende Themen, also Einrichtung, Aufgaben und Aufbau der Bundesnetzagentur, insbesondere deren Status und inneren Behörden(Behördenvorstand, Beschlusskammern, Beirat, wissenschaftliche Kommissionen). Im Ⅲ. Kapitel handelt es sich auch tiefgreifend um folgende Themen, also Verfahren in den Beschlusskammern, Rechtsschutzweg vor dem Gericht(verwaltungsrechtliche und zivilrechtliche Rechtsstreitigkeiten), Eingriffsbefugnisse und -verfahren in die Telekommunikationsunternehmen, Streitbeilegung und Meditation, Mitwirkung und Einvernehmen mit anderen Behörden(Bundeskartellamt und Landesmedienanstalten) usw. Key words: Bundesnetzagentur, Regulierungsverwaltung, Regulierungsbehörde, Telekommunikation, Netz, Beschlusskammer, Rechtsschutzweg, Bundeskartellamt, Landesmedienanstalten
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Bundesnetzagentur, Regulierungsverwaltung, Regulierungsbehrde, Telekommunikation, Netz, Beschlusskammer, Rechtsschutzweg, Bundeskartellamt, Landesmedienanstalten
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